Die Fakten sprechen eine eindeutige Sprache: Das Gremium besteht aus zehn Mitgliedern, davon vier aus Monheim und sechs aus Langenfeld. Bereits zu Beginn der Legislatur war unmissverständlich klar, dass auch ein Vertreter der AfD, in diesem Fall das Ratsmitglied Marcel Staudte, diesem Ausschuss angehören würde. Ebenso war klar, dass Herr Franke, ehemaliger Vorsitzender und bestens mit der Zusammensetzung des Gremiums vertraut, sich erneut zur Wahl stellen würde – im vollen Bewusstsein darüber, wer dort mit am Tisch sitzt.
Umso bemerkenswerter ist, dass Herr Staudte bereits im ersten Wahlgang – als einziger neben Herrn Franke selbst – für ihn stimmte. Spätestens an diesem Punkt hätte Herr Franke sich fragen müssen, wessen Unterstützung er da erhält. Diese Gelegenheit hat er weder genutzt noch reflektiert.
Letztlich wurde Herr Franke im zweiten Wahlgang mit den Stimmen von Peto, der Monheimer Verwaltung und der AfD zum Vorsitzenden gewählt. CDU und SPD votierten für Herrn Köpp, alle weiteren Mitglieder enthielten sich. Herr Franke nahm die Wahl ohne jede Einordnung an, führte die Sitzung über weitere Tagesordnungspunkte hinweg mindestens 20 Minuten fort und schloss sie regulär – als ordnungsgemäß gewählter Vorsitzender, getragen durch AfD-Stimmen.
Bemerkenswert ist, dass es von Herrn Franke keinerlei öffentliche Stellungnahme zu seinem angeblichen Rücktritt gab – weder am Tag der Sitzung noch am darauffolgenden Tag.
Erst als die SPD Monheim öffentlich auf die Abläufe dieser Sitzung hinwies, meldete sich die Peto zu Wort. Auch gegenüber Herrn Köpp gab es zu keinem Zeitpunkt den Hinweis, dass Herr Franke unmittelbar zurücktreten wolle. Eine direkte, offizielle Mitteilung an die Mitglieder des Gremiums blieb ebenfalls aus.
Vor diesem Hintergrund gibt es für die SPD Monheim keinerlei Anlass, ihre Aussagen zurückzunehmen. Die nachgeschobenen Erklärungen werten wir als bloße Schutzbehauptungen, um den angerichteten Schaden kleinzureden und Verantwortung von sich zu weisen. Das Herr Franke nach unserer öffentlichen Klarstellung tatsächlich zurückgetreten ist, begrüßen wir. Doch wir stellen unmissverständlich fest: Ein „Versehen“, wie Herr Franke es nun der Öffentlichkeit suggerieren möchte, darf nicht passieren
Da Herr Franke zugleich Vorsitzender der Peto ist, drängt sich unweigerlich die Frage auf, wie ernst es die Peto mit ihrem angeblich verschärften Umgang gegenüber der AfD tatsächlich meint. Wer grobe Fehler im Umgang mit der AfD begeht, muss sich fragen lassen, ob er einer solchen Verantwortung – sowohl persönlich als auch parteipolitisch – überhaupt gerecht wird.
