Der Bürgermeister und die verschwundenen Millionen

„Ich bin immer wieder überrascht mit welchem Ideenreichtum der Bürgermeister mit seinem Gefolge gesegnet ist, wenn es darum geht, waghalsige Erläuterungen für seine Taten zu finden“, so der Fraktionschef der Monheimer SPD, Alexander Schumacher. Neuestes Beispiel sind die sogenannten Richtigstellungen zur Berichterstattung der freien Presse. „Als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschuss, der die Vorgänge um die Greensill-Anlagen aufklären wollte, habe ich einen ganz anderen Eindruck erhalten als in diesen Richtigstellungen des Bürgermeisters vermittelt wird“, erklärt Schumacher.
Natürlich habe man alle Berichte und Gutachten im Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis genommen. Allerdings gab es in der politischen Bewertung deutliche Unterschiede. Und diese politische Bewertung hatte zur Folge, dass es eine mehrheitliche Entscheidung gab, aufgeworfene Fragen und Beanstandungen nicht weiter zu verfolgen. Die SPD hat diese Entscheidung nicht mitgetragen, mehr noch: „Wir hatten beantragt, die Lehren aus den Berichte und Gutachten zu ziehen und die Anlagerichtlinie zu überarbeiten“, so Schumacher. Doch auch dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.
Schumacher weiter: „Von einer Entlastung kann daher keine Rede sein. Es wurde durch die externen Gutachten intensiv untersucht, warum keine alleinige Schuld bei der Stadtverwaltung liegt und was man alles gegen eine solche einwenden könne. Die deutlich aufgeworfenen Beanstandungen aber wurden abgelehnt. Das klingt für mich eher nach ‚Verfahrenseinstellung aus Mangel an Beweisen‘. Fakt ist, dass 38 Mio. Euro unserer Steuergelder bei Greensill ohne Sicherung angelegt worden sind. Und die sind nun weg. Für diese unglaubliche Zockerei trägt der Bürgermeister nach wie vor die Verantwortung.“

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