Grundsteuer runter – Peto-Politik stoppen

Die von der Peto durchgesetzte Erhöhung der Grundsteuer B auf 1000 Punkte ist ein sozialpolitischer Fehlgriff mit Ansage. Leidtragende sind alle, aber vor allem Familien mit geringem Einkommen, Menschen mit kleinen Renten und all jene, die jetzt schon jeden Cent zweimal umdrehen müssen. Die SPD Monheim setzt deshalb ein klares Zeichen: Wir wollen die Grundsteuer B um ein Drittel senken – und damit den Menschen in dieser Stadt endlich wieder Luft zum Atmen geben.

„Was hier beschlossen wurde, ist nichts anderes als eine Steuererhöhung, ohne Not selbst herbeigeführt, auf dem Rücken der ganz normalen Leute. Diese Entscheidung muss dringend korrigiert werden“, sagt Alexander Schumacher, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Die Preise steigen, das Geld wird knapper – und die Stadt langt bei der Grundsteuer kräftig zu. Das ist unsozial und falsch.“

Die SPD setzt stattdessen auf finanzielle Entlastung – durch kluge Ausgabenkontrolle statt immer neuer Einnahmequellen. Das bedeutet konkret: Schluss mit dem Bau-Gigantismus, Schluss mit städtischen Prestigeprojekten, die viel kosten und wenig bringen. Was Monheim jetzt braucht, ist eine Rückbesinnung auf das Wesentliche: Investitionen dort, wo sie dringend nötig sind – in Kitas, Schulen, Mobilität und eine funktionierende Verwaltung.

„Wir machen keine Politik für den Boulevard, sondern für Menschen“, sagt Christian Steinacker, Vorsitzender der SPD Monheim. „Die Grundsteuer muss runter – und zwar spürbar. Dafür muss die Stadt endlich anfangen, mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger verantwortungsvoll umzugehen, als wäre es ihr eigenes.“

Die SPD will außerdem an einem weiteren zentralen Erfolgsfaktor festhalten: der niedrigen Gewerbesteuer. Sie hat Monheim wirtschaftlich stark gemacht – und soll auch weiterhin Unternehmen anziehen und Arbeitsplätze sichern. Dazu gehört auch eine Verwaltungsmodernisierung sowie die wirtschaftliche Neuausrichtung der städtischen Tochterunternehmen – effizient, bürgernah, haushaltsgerecht.

Fazit: Wer wirklich etwas gegen die steigenden Lebenshaltungskosten tun will, muss bei der Grundsteuer ansetzen – und bei der Ausgabendisziplin. Die SPD Monheim ist bereit, diesen Weg zu gehen. Konsequent. Sozial. Verlässlich.

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