Die SPD Monheim am Rhein kritisiert das Verhalten der PETO-Fraktion, welche sich, geführt von Bürgermeister Zimmermann, wiederholt unprofessionell gegenüber kritischen Stimmen geäußert hat, scharf. Diskussion und Kompromisse sind die Grundpfeiler unserer demokratischen Werteordnung und müssen als hohes Gut geschützt werden. Gerade auf kommunaler Ebene gilt es, die Interessen verschiedenster Gruppen in Einklang zu bringen und das beste Ergebnis für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Passieren kann dies nur im Diskurs und nur, wenn auch kritische Stimmen gehört werden dürfen.
Die SPD Monheim am Rhein fordert deshalb, den respektvollen Umgang mit den Bürgerinnen und Bürgern wiederherzustellen. Bürgerinitiativen sind ein wichtiges Mittel des öffentlichen Diskurses und haben mehr verdient als Briefkastenselfies. Die Stadtentwicklung in Monheim am Rhein muss sich wieder an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger orientieren. Prestigeprojekte zu Lasten der Umwelt und der Anwohnenden wie die Marina am Greisbachsee und das Bayer 04-Leistungszentrum müssen gestoppt werden. Besonders den Ton gegenüber Seniorinnen und Senioren von Seiten des Bürgermeisters verurteilt die Monheimer SPD ausdrücklich. Die ältere Generation in Monheim hat mehr verdient als einen Bürgermeister, für den Seniorinnen und Senioren nicht in das Image der Stadt passen und der auf die Anfrage nach mehr Sitzmöglichkeiten im Stadtbild mit fehlgeleitetem Sarkasmus reagiert. Stadtverwaltung und Stadtrat haben die Aufgabe und die Verantwortung, im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu handeln. Auf dieses Prinzip muss sich auch die PETO–Fraktion in Zukunft wieder besinnen.
Weiterhin fordern die Monheimer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein kommunikatives Umdenken der PETO–Fraktion im Stadtrat und in den Ausschüssen. Wenn Kolleginnen und Kollegen der CDU in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt werden, ist eine kommunikative Grenze überschritten, die im Diskurs unter Demokratinnen und Demokraten nicht überschritten werden darf. Auch die umkooperative Haltung der Mehrheitsfraktion, welche Anträge der Opposition prinzipiell ablehnt, nur um sie später als ‚eigene‘ Anträge zu präsentieren, bemängelt die SPD. Der Monheimer Stadtrat darf nicht zur Bühne für parteipolitische Machtspielchen werden, genauso verlieren demokratische Institutionen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger.
Mit der SPD Monheim am Rhein und Sonja Wienecke gibt es einen echten Neuanfang. Wir machen unsere Politik zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern und sind uns unserer sozialen Verantwortungen immer bewusst. Bereits bestehen Beteiligungsformate wie das Jugendparlament wollen wir stärken, neue Möglichkeiten zum politischen Austausch schaffen. Für einen Stadtrat in dem Monheim, nicht die PETO im Vordergrund steht. Mehr Mitbestimmung kannst Du wählen. Besser: SPD
