SPD Monheim diskutiert Ergebnis der Sondierungen in Berlin

In der gut besuchten Veranstaltung der SPD Monheim führte der OV-Vorsitzende Dr. Norbert Friedrich durch die Ergebnisse der Sondierungsgespräche. Bevor er dem Delegierten des Kreisverbandes Mettmann – Jens Geyer – das Wort erteilte, gab es eine kurze Abstimmung über Pro und Kontra zur Aufnahme von Koalitionsgesprächen.

Die Mehrheit der Anwesenden entschied sich dagegen. Jens Geyer, der am Sonntag in Bonn abstimmen wird, sprach sich ebenfalls gegen die Koalitionsgespräch aus. Seiner Meinung nach enthält das Konzeptpapier gute und wichtige Punkte, aber es fehlt die Vision für die Menschen wie Deutschland gestaltet werden soll. Er sieht nicht, wie dieses Ergebnis das Land und seine Menschen weiterbringen soll.

Es begann eine lebhafte und teilweise sehr kontroverse geführte Diskussion sowohl über den dargestellten Inhalt der Ergebnisse als auch über die der Basis wichtigen, fehlenden Punkte in diesem Papier. Die Befürworter betonten die positiven Punkte wie z.B. ein starkes Europa, Rückkehr in Vollzeit und die Grundrente und sind der Meinung, solange die SPD mitregiert und Verantwortung übernimmt wird auch eine soziale Politik gemacht. Den Gegner fehlten Punkte, wie z.B. die Bürgerversicherung oder die Erhöhung des Spitzensteuersatzes. Andere Positionen wie die Verschiebung des Klimaziels auf 2030 oder die Obergrenze für Flüchtlinge resp. die Reduzierung des Familiennachzugs wurden als nicht ausreichend oder sogar gegen das Grundgesetz empfunden.  Zudem wollen die Gegner nicht die AfD als stärkste Kraft in der Opposition sehen. Der Bogen spannte sich von ‚die (konservativen Parteien) ziehen uns das Fell über die Ohren‘ bis zu ‚wenn nicht jetzt (Klimapolitik, Bürgerversicherung), wann dann?‘. Diskutiert wurden auch die eventuellen Auswirkungen auf die Stimmung bei den Wählern und in der SPD bei den Varianten Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahl. Die erneute Befragung nach Pro und Kontra ergab nach wie vor eine Mehrheit für die Ablehnung der Koalitionsgespräche am Sonntag. Aus Zeitgründen musste diese intensive und von Fachwissen geprägte Diskussion dann leider abgebrochen werden und wurde teilweise vor der Tür weitergeführt.