Mit Herz und Verstand für ein starkes Europa

„Europa muss wieder im Fokus deutscher Politik stehen“ – diese Forderung stand im Mittelpunkt des Gastvortrags von Axel Schäfer, MdB und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, zu dem die Monheimer Europa-Union eingeladen hatte.

Aus Sicht des Referenten ist seitens der demokratischen Parteien in Deutschland eine fundamentale Änderung der politischen Kultur und der Kommunikation nötig.

Beispielhaft dafür sei Macrons Ideenfeuerwerk für Reformen innerhalb eines starken Europas, dem noch keine überzeugenden Antworten aus Deutschland gegenüberstehen. Macron trägt seine Thesen mit fundamentalen Wissen aber auch mit Herz vor – diese Begeisterung für Europa muss auch von der Politik in Deutschland ausgehen, damit die europäische Idee bei den Menschen ankommt.

Die Botschaft des Referenten: “Lasst uns wehrhaft sein gegenüber engstirnigen nationalen Kräfte. Lasst uns gemeinsam für Europa einsetzen – Deutschland geht es nur dann gut, wenn es seinen Nachbarn gut geht“. Er beruft sich dabei auf die Präambel des Grundgesetzes die besagt, dass Deutschland als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt dienen soll.

Seine Sichtweise: Wer ein vereintes Europa mit nationalen Thesen angreift arbeitet für die Trumps und Putins dieser Welt, die ein schwaches Europa zur der Durchsetzung ihrer national ausgerichteten Politik brauchen.

Schäfer fordert innerhalb Europas aber auch „Tapferkeit vor dem Freund“ – eine klare Abgrenzung deutscher Politik von den nationalistischen Ideen verbunden mit Korruptionsproblemen in Bulgarien und Rumänien und den rechtslastigen Alleingängen von Orban in Ungarn und Kaczyński in Polen.

Bezogen auf die nächste Europawahl im Mai 2019 meint der Referent: „Wir werden gemeinsam alles dafür tun, dass eine überzeugende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger ihr Wahlrecht ausüben. Diese Wahl ist eine Abstimmung über die Demokratie – sie darf nicht dazu genutzt werden, um Ärger loszuwerden.“

Im Referat und in der anschließenden Diskussion kam die gesamte Bandbreite europäischer Themen zur Sprache. Im Vorfeld dieser Veranstaltung hatte die Monheimer Europa-Union dazu aufgerufen, gemeinsam Flagge für ein starkes Europa zu zeigen. Deren Vorsitzender Manfred Klein freute sich: Diesem Aufruf waren parteiübergreifend viele Mitbürgerinnen und Mitbürger gefolgt, die sich lebhaft an der Diskussion beteiligten.