Bericht über die europapolitische Arbeit in 2017

Europa heute / Vorwort
Europa sieht sich mit weltweiten Krisen und inneren Problemen konfrontiert
Das Erstarken des Nationalismus und des Populismus ist ein weltweites Phänomen, das auch vor Europa nicht Halt macht.
Viele Menschen sind hochgradig verunsichert durch die Folgen kriegerischer Auseinandersetzungen, durch Flüchtlingsströme, durch Finanz- und Wirtschaftskrisen. In der Angst um die eigene Zukunft suchen sie Zuflucht beim Populismus, suchen ihre Zukunft rückwärtsgewandt in der scheinbar geordneten isolierten nationalen Welt und helfen Politikern zur Macht, die diese Entwicklungen aufnehmen und verstärken.

Innerhalb der Europäischen Union führte diese Tendenz einerseits zur Entscheidung der Briten zum Brexit, dem Verlassen der EU, aber auch zu den nationalen Alleingängen des Regierungschefs Ungarns (Viktor Orban) und des polnischen Parteichefs Polens Jarosław Kaczyński. Dieses rückwärtsgerichtete Weltbild haben auch andere Politiker in Europa und damit auch in Deutschland.

In Europas Nachbarschaft tragen Drohpotentiale von Putin und Erdogans und deren repressive Innen- und Außenpolitik isolationistische Züge. Auch Donald Trump ist mit seinem „America first“ ein typisches Beispiel dieser Entwicklung.
Europa muss stärker zusammenwachsen, damit wir auf Augenhöhe mit Ländern wie Russland, USA, China oder Indien verhandeln können.

Es gibt auch positive Signale für Europa: Dazu zählt die Wahl von Emanuel Macron zum französischen Präsidenten, der Wirtschaftsaufschwung in den meisten europäischen Staaten und das Erstarken der Bewegung „Pulse of Europe“.

Erfreulich ist, dass sich viele Menschen in Deutschland und europaweit zu pro-europäischen Demonstrationen zusammenfinden.
Die Menschen begreifen: Ein zersplittertes Europa ist Trump wesentlich lieber als ein starkes Europa, dann kann er mit dem Gewicht der USA wirtschaftlich und finanziell dominieren und das derzeit gesellschaftlich zerrissene Bild der USA den Ländern Europas aufzwingen.

Wie geht es weiter? Ohne Zweifel: Der Zusammenhalt Europas steht auf dem Spiel. Dennoch bin ich der Überzeugung, dass das Krisenmanagement der EU und der Druck, der von den Bürgerinnen und Bürgern ausgeht, der also von uns ausgeht, dass dieser Druck stark genug sind, um Europa auch aus dieser Situation gestärkt hervorgehen zu lassen.

Europapolitische Aktivitäten in Monheim
Ziel meiner Arbeit als Europa-Beauftragter des SPD Ortsverein ist es bis heute gewesen, die Europapolitik hier vor Ort in Monheim bewusst erlebbar zu machen, Hintergründe und Mechanismen aufzuzeigen und Europa in die politische Willensbildung vor Ort einzubeziehen. Dazu gehörte auch, Veranstaltungen und Vorträge mit interessanten ReferentInnen zu aktuellen Themen anzubieten. Leider war das Interesse der GenossInnen nicht immer sehr groß – deshalb hat sich als sinnvoll herausgestellt, solche Veranstaltungen als Monheimer Europa Union und damit einem größeren Personenkreis anzubieten.
Denn auch in meiner Funktion als Vorsitzender der (überparteilichen) Monheimer Europa-Union greife ich europäische Themen in Veranstaltungen vor Ort auf. Zu diesen Veranstaltungen werdet Ihr immer über den OV eingeladen. Als ein Beispiel: Ihr erinnert Euch sicherlich an die Veranstaltung mit Professor Dr. Klaus Hänsch, MdEP von 1979 bis 2009 und Präsident des Europäischen Parlaments a.D. (und Sozialdemokrat) hier in Monheim zum Thema „Krisen, Kriege, Kompromisse – was wird aus Europa?“
Zu meiner Tätigkeit gehört auch, dass ich selbst Vorträge zu europäischen Themen halte. Im Berichtszeitraum waren dies
– 20. 3. 2017 Lions Club,
– 02. 4. 2017 BAB,
– 17. 5. 2017 OHG-Europatag

Eine – für die europäische Idee – wichtige Veranstaltung ist die jährliche Monheimer Europawoche, die von der Europa-Union in Kooperation mit der VHS durchgeführt wird. Im Jahr 2017 wurde hier vom 16. bis 23 Mai Frankreich vorgestellt. Zu den verschiedenen Veranstaltungen mit Autorenlesung, Ausstellung der französischen Künstlerin Hélène Szumanski u.a. gehörten z.B. auch drei Vorträge, die für interessierte BürgerInnen und damit auch für SozialdemokratInnen von Interesse waren:

Professor Dr. Guido Thiemeyer sprach über das Thema:
„Von der „Erbfeindschaft zur Freundschaft – Die mediale Inszenierung der deutsch-französischen Beziehungen im 19. und 20. Jahrhundert,
Dr. Reinhard Schreiner beleuchtete die deutsch-französische Freundschaft nach dem zweiten Weltkrieg und schließlich referiert Herr Gérard Foussier über „Die Präsidentschaftswahlen in Frankreich und mögliche Auswirkungen auf die deutsch-französischen Beziehungen.“

Im Oktober war Jochen Pöttgen, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn in Monheim und sprach über „ Zukunft Europas – Junkers Visionen für die EU“.
Und schließlich sprach im November Guido van den Berg (MdL/SPD), stellvertretender Landrat des Rhein-Erft-Kreises über „Europas Energieversorgung im Umbruch – Strategien für Nordrhein-Westfalen“

Ausblick
Wir – die Sozialdemokraten in Monheim – sind gefragt.
Von 2000 bis heute war ich Europabeauftragter der Sozialdemokraten in Monheim, im Zusammenhang mit meinen Aktivitäten als Vorsitzender der Monheimer Europa-Union wurde ich auch gelegentlich Monheims Mr. Europa genannt.

Ich gebe heute das Amt des Europabeauftragten gern an Jens Geyer ab, bleibe aber als Vorsitzender der Monheimer Europa-Union weiter aktiv. Jens Geyer hat Erfahrungen zum Thema Europa. Die braucht denn das nächste Jahr wird geprägt von der Europawahl, die europaweit voraussichtlich vom 23. bis 26. Mai und in Deutschland am 26. Mai 2019 stattfindet.
Bei den letzten Europawahlen hatten wir als SPD in Monheim – entgegen Trend – die meisten Stimmen, wir hatten in Monheim die höchste Wahlbeteiligung im Kreis Mettmann erreicht – sicher auch ein Erfolg unserer Europa-Aktivitäten.

Nach dem JA der SPD zur Groko hat Deutschland wieder die Möglichkeit, mit einer starken Regierung unter Beteiligung der Sozialdemokraten international auf die Weltbühne zurückzukehren und auch die Europapolitik wieder zu beeinflussen.
Für uns als Sozialdemokraten in Monheim heißt das: Unser Horizont darf nicht an kommunalen Grenzen enden. Europa, seine Freiheiten, sein Wertesystem, sein sozialer Zusammenhalt und seine kulturelle Vielfalt haben uns geprägt. Europa braucht uns – wir brauchen Europa. Lasst uns gemeinsam auch hier vor Ort in diesem Sinne mutig und zukunftsbezogen weiterarbeiten.
10. März 2018

Manfred Klein
Europabeauftragter des SPD-Ortsvereins Monheim am Rhein